• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft eine lösbare Kupplungsmuffe (1) aus Kunststoff zur Verbindung eines medienführenden Schlauches mit einem aggregateseitigen Anschlussstutzen (19), die aus zwei Teilen aufgebaut ist, nämlich DOLLAR A È einem Schlauchanschlussteil (13) mit zwei Abschnitten, DOLLAR A - dessen erster Abschnitt durch ein gegen die Muffenachse (8) axial abgewinkeltes oder gerades Anschlussrohr (3) gebildet ist und DOLLAR A - dessen zweiter Abschnitt durch einen ringförmigen Ansatz mit einem radial nach außen gerichteten Bund (15) und einer Dichtungsaufnahme in Form eines Absatzes (17) im Innendurchmesser des Ansatzes gebildet ist und DOLLAR A È einem Muffenstück (16) mit einer Verdrehsicherung (10), wobei der zweite Abschnitt des Schlauchanschlussteils (13) und das Muffenstück (16) unter Festlegung einer beliebigen radialen Winkelstellung von Abwinkelungsrichtung (9) des Anschlussrohres (3) zur Verdrehsicherung (10) mindestens formschlüssig fest miteinander verbunden sind. DOLLAR A Es wird weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einer derartigen Kupplungsmuffe beschrieben.
    公开号:DE102004024714A1
    申请号:DE102004024714
    申请日:2004-05-19
    公开日:2005-12-22
    发明作者:Axel Bornemann；Horst Haberjan
    申请人:ContiTech Schlauch GmbH；
    IPC主号:F16L27-08
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine lösbareKupplungsmuffe aus Kunststoff zur Verbindung eines medienführendenSchlauches mit einem aggregateseitigen Anschlussstutzen, die folgendeMerkmale aufweist: • einen Abschnitt für den Schlauchanschlussmit – einemabgewinkelten oder geraden Anschlussrohr, • einenAbschnitt zum Aufstecken auf den Anschlussstutzen mit – einerdie Verdrehung zwischen Kupplungsmuffe und Anschlussstutzen verhinderndenVerdrehsicherung, – einerDichtung zur Abdichtung der Kupplungsmuffe gegen den Anschlussstutzen, – einemdie Dichtung fixierenden Sperrring und • einerdie Kupplungsmuffe auf dem Anschlussstutzen festhaltenden Haltefeder.
    [0002] DerartigeKupplungsmuffen sind in Form von Kühlwasser- oder Ladeluftkupplungenbeispielsweise im Automobilbau bekannt. Sie weisen meist vereinheitlichte,drehfeste Anschlussstutzen auf, die beispielsweise an einem Wasserkühler, einemMotorblock oder einem Ladeluftkühlereines Kraftfahrzeugs angebracht sind. Auf diese Anschlussstutzen sinddie ebenfalls standardisierten Kupplungsmuffen aufsteckbar, wobeidie Kupplungsmuffen durch die in entsprechende Nuten der Anschlussstutzeneinrastenden Haltefedern auf den Anschlussstutzen festgehalten werden.An den Kupplungsmuffen ist der jeweilige Schlauch befestigt, wobeidas Anschlussrohr fürden Schlauch in unterschiedlichen Winkelstellungen zur Muffenachseangeordnet sein kann.
    [0003] Zursicheren und dauerhaften Abdichtung zwischen Anschlussstutzen undKupplungsmuffe ist es erforderlich, die Verdrehung zwischen Anschlussstutzenund Kupplungsmuffe zu verhindern. Dazu dient im allgemeinen eineVerdrehsicherung, die meist an den aggregateseitigen Anschlussstutzen angebrachtist und in eine entsprechende Ausnehmung in der Kupplungsmuffe eingreift.Die Verdrehsicherung ist jedoch aufgrund der meist in Kraftfahrzeugenvorherrschenden Enge der Einbauräume nichtbeliebig platzierbar. Daher ist es erforderlich, Kupplungsmuffenmit einer gegenüberder Lage der Verdrehsicherung fürjeden Anwendungsfall angepassten axialen und radialen Winkellagedes Anschlussrohres einzusetzen.
    [0004] Üblicherweisewerden derartige Kupplungsmuffen aus Kunststoff im Spritzgussverfahrenhergestellt. Dabei ist fürjede Form der Kupplungsmuffe ein eigenes Spritzgusswerkzeug erforderlich.An die Halbfertigteile werden anschließend in gesonderten Arbeitsgängen dieDichtungen, die Sperrringe und die Haltefedern montiert. Als Dichtungenwerden meist O-Ringeeingesetzt. Die Sperrringe dienen dazu, die Dichtungen sicher inden Kupplungsmuffen festzuhalten.
    [0005] In 2 isteine derartige Kupplungsmuffe nach dem derzeit bekannten Stand derTechnik im Querschnitt dargestellt. Die Kupplungsmuffe 1 weist einGehäuse 2 miteinem Anschlussrohr 3 füreinen hier nicht gezeigten Schlauch auf. Im Gehäuse 2 sind in derdem zur Befestigung des Schlauchs vorgesehenen entgegengesetzten Öffnung eineDichtung 4 und ein Sperrring 5 angeordnet. EineHaltefeder 6 ist in Ausnehmungen 7 des Gehäuses 2 angeordnet. DasAnschlussrohr 3 bildet mit der Muffenachse 8 einenaxialen Winkel 9. In eine als radial nach außen weisendeAusbuchtung 10 des Gehäuses 2 greiftein hier nicht gezeigtes Verdrehsicherungselement des ebenfallsnicht gezeigten aggregateseitigen Anschlussstutzens ein. Die Ausbuchtung 10 wirdim Folgenden vereinfachend als Verdrehsicherung 10 bezeichnet.Im vorliegenden Beispiel beträgtder radiale Winkel zwischen der Verdrehsicherung 10 unddem Anschlussrohr 3 unveränderbar 90°.
    [0006] Diegeschilderten Kupplungsmuffen haben die Nachteile, dass bei gegebenerAbwinkelung des Anschlussrohres für jede radiale Winkelstellungzwischen Verdrehsicherung und abgewinkeltem Anschlussrohr zur Herstellungein eigenes Spritzgusswerkzeug benötigt wird und Dichtung, Sperrringund Haltefeder in separaten Arbeitsgängen montiert werden müssen.
    [0007] DerErfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplungsmuffe der eingangsbeschriebenen Art zu schaffen, die eine leichte Montage auch inengen Einbauverhältnissenermöglichtund mit vermindertem Werkzeug- und Montageaufwand herstellbar ist.
    [0008] DieseAufgabe wird dadurch gelöst,dass die Kupplungsmuffe aus zwei Teilen aufgebaut ist, nämlich • einemSchlauchanschlussteil mit zwei Abschnitten, – dessenerster Abschnitt durch ein gegen die Muffenachse axial abgewinkeltesoder gerades Anschlussrohr gebildet ist und – dessenzweiter Abschnitt durch einen ringförmigen Ansatz mit einem radialnach außengerichteten Bund und einer Dichtungsaufnahme in Form eines Absatzesim Innendurchmesser des Ansatzes gebildet ist und • einemMuffenstückmit einer Verdrehsicherung, wobei der zweite Abschnitt des Schlauchanschlussteilsund das Muffenstückunter Festlegung einer beliebigen radialen Winkelstellung von Abwinkelungsrichtungdes Anschlussrohres zur Verdrehsicherung mindestens formschlüssig fest miteinanderverbunden sind.
    [0009] Dadurch,dass die Kupplungsmuffe zweiteilig aufgebaut ist, ergibt sich derVorteil, dass Muffenstückund Schlauchanschlussteil zueinander gedreht hergestellt werdenkönnen,so dass durch die Lage vom Schlauchanschlussteil zum Muffenstück beliebigeradiale Winkelstellungen zwischen Verdrehsicherung im Muffenstück und Abwinkelungdes Anschlussrohres ausführbarsind.
    [0010] Ineiner Weiterbildung der Erfindung ist der die Dichtung haltendeSperrring fest zwischen Schlauchanschlussteil und Muffenstück eingeschlossen.
    [0011] DieseAnordnung hat den Vorteil, dass Dichtung und Sperrring bereits nachAbschluss der Spritzvorgängein ihrer vorgesehenen Position befindlich und gegen Herausfallengesichert sind. Dadurch könnenzwei nachgeschaltete Arbeitsgängeentfallen. Der Sperrring muss nicht eingepresst werden, was vorteilhafterweiseweniger genaue Toleranzen von Kupplungsmuffe und Sperrring erfordert.
    [0012] DieErfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung einerKupplungsmuffe nach den Ansprüchen1 und 2. Das Verfahren ist durch folgende Schritte gekennzeichnet: • Spritzeneines Schlauchanschlussteils im Kunststoff-Spritzgussverfahren mitaxial gegen die Hauptachse der Kupplungsmuffe abgewinkeltem odergeradem Anschlussrohr in einem mehrteiligen geschlossenen Kunststoff-Spritzgusswerkzeug, • Öffnen desWerkzeugs an dem zylindrischen Ansatz des Schlauchanschlussteils, • Positionierungeiner Dichtung und eines Sperrrings vor oder in einer in dem zylindrischenAnsatz des Schlauchanschlussteils angeordneten Öffnung, wobei die Dichtungin Richtung auf das Innere der Öffnungin dem zylindrischen Endabschnitt vor dem Sperrring zu liegen kommt, • Schließen desden Schlauchanschlussteil enthaltenden Werkzeugteils mit einem weiteren,die Form des Muffenstückesmit Verdrehsicherung enthaltenden Werkzeugteil, wobei die Dichtung undder Sperrring in ihrer endgültigenStellung positioniert werden und die Verdrehsicherung des Muffenstückes inkorrekter radialer Winkellage zum Schlauchanschlussteil angeordnetwird, • Spritzendes Muffenstückes,wobei das Muffenstückden zylindrischen Ansatz des Schlauchanschlussteils radial von außen umschließt und der Muffenstück mindestensformschlüssigmit dem Schlauchanschlussteil fest verbunden wird, • Öffnen desWerkzeugs und Entnahme der fertig gespritzten Kupplungsmuffe, • Montageder Haltefeder in Ausnehmungen des Muffenstückes.
    [0013] DiesesVerfahren hat den Vorteil, dass die Kupplungsmuffe zweiteilig ausgeführt werdenkann und die Dichtung und der Sperrring bereits während desSpritzvorganges in ihre endgültigeLage gebracht werden können.Die Zweiteiligkeit der Kupplungsmuffe ermöglicht eine vorteilhafte leichteEinstellbarkeit der radialen Winkellage zwischen Verdrehsicherungund Abwinkelung des Anschlußrohres ineinem einzigen mehrteiligen Werkzeug.
    [0014] MitHilfe des geschilderten erfindungsgemäßen Verfahrens lassen sichauf einfach Weise Kupplungsmuffen mit beliebiger Winkelstellungzwischen Verdrehsicherung und Abwin kelung des Anschlussrohres herstellen.Es ist fürjeden axialen Winkel zwischen Anschlussrohr und Hauptachse der Muffenur noch ein mehrteiliges Werkzeug erforderlich. Das Werkzeugteilfür denMuffenstückist in allen Anwendungsfällenmit demselben axialen Winkel des Anschlussrohres dasselbe. Damitlassen sich füreine Vielzahl von Einbauverhältnissen,auch in beengten Motorräumenvon Kraftfahrzeugen, leicht montierbare, kostengünstige Kupplungsmuffen zurVerfügung stellen.
    [0015] Anhandder Zeichnung wird nachstehend ein Ausführungsbeispiel der Erfindungnäher erläutert. Eszeigt
    [0016] 1 eineerfindungsgemäße zweiteilige Kupplungsmuffeim Querschnitt,
    [0017] 2 eineKupplungsmuffe nach dem Stand der Technik.
    [0018] Diein 1 gezeigte erfindungsgemäße Kupplungsmuffe 1 weistein Schlauchanschlussteil 13 mit einem Anschlussrohr 3 auf.Das Anschlussrohr 3 ist mit einem Winkel 9 gegendie Hauptachse 8 der Kupplungsmuffe 1 abgewinkelt.An dem zylindrischen, dem Anschlussrohr 3 gegenüberliegenden Endabschnittdes Schlauchanschlussteils 13 ist am Außenumfang des Endabschnittesein radial nach außenvorstehender Bund 15 angeordnet.
    [0019] DieKupplungsmuffe 1 weist weiterhin ein Muffenstück 16 auf,der den Bund 15 des Schlauchanschlussteils 13 umgreift,wobei das Schlauchanschlussteil 13 beim Anspritzen desMuffenstückes 16 etwasanschmilzt, so dass Schlauchanschlussteil 13 und Muffenstück 16 sowohlformschlüssigals auch kraftschlüssigmiteinander verbunden sind. In der in dem zylindrischen, dem Anschlussrohr 3 gegenüberliegendenEndabschnitt des Schlauchanschlussteils 13 angeordnetenzylindrischen Öffnungdes Muffenstückes 16 isteine radial nach außengerichtete Verdrehsicherung 10 angeordnet, in die ein entsprechendes,hier nicht gezeigtes Verdrehsicherungselement eines ebenfalls nichtgezeigten Anschlussstutzens eingreift. Die Haltefeder 6 umgreiftdas Muffenstück 16,wobei die Schenkel der Haltefeder 6 in Ausnehmungen 7 geführt werden,von denen hier nur eine gezeigt ist. Dabei ist die Haltefeder 6 soangeordnet, dass die Schenkel im Bereich der Ausnehmungen 7 indie Öffnungdes Muffenstückeshineinragen. Beim Aufstecken der Kupplungsmuffe 1 auf den nichtgezeigten Anschlussstutzen werden die Schenkel der Haltefeder 6 durcheine Anschrägungdes Anschlussstutzens auseinandergedrückt und schnappen im vollständig aufgestecktenZustand in entsprechende Nuten des Anschlussstutzens ein. Damitwird ein sicherer Sitz der Kupplungsmuffe auf dem Anschlussstutzenerreicht.
    [0020] Zwischendem dem Anschlussrohr 3 gegenüberliegenden Ende des Schlauchanschlussteils 13 undeinem dem Schlauchanschlussteil 13 zugewandten Absatz 17 desMuffenstückes 16 istein Sperrring 18 angeordnet, der die Dichtung 4 inPosition hält, wobeider Sperrring 18 und die Dichtung 4 zwischen Schlauchanschlussteil 13 undMuffenstück 16 unverlierbareingebettet sind.
    [0021] Imdargestellten Beispiel zeigt das abgewinkelte Anschlussrohr 3 indie gleiche Richtung wie die Verdrehsicherung 10. Durchentsprechende Stellung des Muffenstückes 16 zum Schlauchanschlussteil 13 beimSpritzvorgang sind beliebige radiale Winkelstellungen zwischen derVerdrehsicherung 10 und der Abwinkelungsrichtung des Anschlussrohres 3 herstellbar.
    [0022] ImFolgenden wird das Verfahren zur Herstellung einer derartigen Kupplungsmuffegargestellt. Zunächstwird das Schlauchanschlussteils (13) im Kunststoff-Spritzgussverfahrenmit axial gegen die Hauptachse (8) der Kupplungsmuffe (1)abgewinkeltem oder geradem Anschlussrohr (3) gespritzt.Das dazu verwendete Werkzeug ist aus mehreren Teilen aufgebaut,die einzeln geöffnet,geschlossen und gegeneinander verschoben werden können. Nachder Öffnungdes Werkzeugs an dem zylindrischen Endabschnitt des Schlauchanschlussteils(13), das dem Anschlussrohr (3) gegenüberliegt,wird vor oder in der in dem zylindrischen, dem Anschlussrohr (3)gegenüberliegendenEndabschnitt angeordneten Öffnungeine Dichtung (4) und ein Sperrring (18) poositioniert,wobei die Dichtung (4) in Richtung auf das Innere der Öffnung indem zylindrischen Endabschnitt vor dem Sperrring (18) zuliegen kommt. Anschließendwird der das Schlauchanschlussteil (13) enthaltende Werkzeugteilmit einem weiteren, die Form des Muffenstückes (16) mit Verdrehsicherung(10) enthaltenden Werkzeugteil geschlossen, wobei die Dichtung(4) und der Sperrring (18) im Schlauchanschlussteil(13) in ihrer endgültigenStellung positioniert und definiert in dem Schlauchanschlussteil(13) eingepresst werden und die Verdrehsicherung (10) desMuffenstückes(16) in korrekter radialer Winkellage zum Schlauchanschlussteil(13) angeordnet wird. In diesem Werkzeugteil wird das Muffenstück (16)gespritzt, wobei dieses den zylindrischen, dem Anschlussrohr (3)gegenüberliegendenEndabschnitt des Schlauchanschlussteils (13) radial vonAußen umschließt und sodas Muffenstück(16) mindestens formschlüssig mit dem Schlauchanschlussteil(13) fest verbunden wird. Nach Erstarrung des Muffenstückes (16)wird das Werkzeug geöffnetund die fertig gespritzte Kupplungsmuffe (1) entnommenoder ausgeworfen. Danach erfolgt noch die Montage der Haltefeder(6) in Ausnehmungen (7) des Muffenstückes (16).
    1 einteiligeKupplungsmuffe nach dem Stand der Technik 2 Gehäuse 3 Anschlussrohr 4 Dichtung 5 Sperrring 6 Haltefeder 7 Ausnehmungenfür dieHaltefeder 6 8 Muffenachse 9 axialerWinkel zwischen Anschlussrohr 3 und Muffenachse 8 10 Ausbuchtung/Verdrehsicherung 13 Schlauchanschlussteil 15 Bund 16 Muffenstück 17 Absatz 18 Sperrring
    权利要求:
    Claims (3)
    [1] LösbareKupplungsmuffe (1) aus Kunststoff zur Verbindung einesmedienführendenSchlauches mit einem aggregateseitigen Anschlussstutzen (19), diefolgende Merkmale aufweist: • einen Abschnitt für den Schlauchanschlussmit – einemabgewinkelten oder geraden Anschlussrohr (3), • einen Abschnittzum Aufstecken auf den Anschlussstutzen (19) mit – einerdie Verdrehung zwischen Kupplungsmuffe (1) und Anschlussstutzen(19) verhindernden Verdrehsicherung (10), – einerDichtung (4) zur Abdichtung der Kupplungsmuffe (1)gegen den Anschlussstutzen (19), – einen die Dichtung (4)fixierenden Sperrring (18) und • eine die Kupplungsmuffe (1)auf dem Anschlussstutzen (19) festhaltende Haltefeder (6), dadurchgekennzeichnet, dass die Kupplungsmuffe (1) auszwei Teilen aufgebaut ist, nämlich • einem Schlauchanschlussteil(13) mit zwei Abschnitten, – dessen erster Abschnitt durchein gegen die Muffenachse (8) axial abgewinkeltes odergerades Anschlussrohr (3) gebildet ist und – dessenzweiter Abschnitt durch einen ringförmigen Ansatz mit einem radialnach außengerichteten Bund (15) und einer Dichtungsaufnahme in Formeines Absatzes (17) im Innendurchmesser des Ansatzes gebildetist und • einemMuffenstück(16) mit einer Verdrehsicherung (10), wobei derzweite Abschnitt des Schlauchanschlussteils (13) und dasMuffenstück(16) unter Festlegung einer beliebigen radialen Winkelstellung vonAbwinkelungsrichtung (9) des Anschlussrohres (3)zur Verdrehsicherung (10) mindestens formschlüssig festmiteinander verbunden sind.
    [2] Kupplungsmuffe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der die Dichtung (4) haltende Sperrring (18)fest zwischen Schlauchanschlussteil (13) und Muffenstück (16)positioniert ist.
    [3] Verfahren zur Herstellung einer lösbaren Kupplungsmuffe nachAnspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch folgende Schritte: – Spritzeneines Schlauchanschlussteils (13) im Kunststoff-Spritzgussverfahrenmit axial gegen die Hauptachse (8) der Kupplungsmuffe (1)abgewinkeltem oder geradem Anschlussrohr (3) in einem mehrteiligengeschlossenen Kunststoff-Spritzgusswerkzeug, – Öffnen desWerkzeugs an dem zylindrischen Endabschnitt des Schlauchanschlussteils(13), das dem Anschlussrohr (3) gegenüberliegt, – Positionierungeiner Dichtung (4) und eines Sperrrings (18) voroder in einer in dem zylindrischen, dem Anschlussrohr (3)gegenüberliegendenEndabschnitt angeordneten Öffnung,wobei die Dichtung (4) in Richtung auf das Innere der Öffnung indem zylindrischen Endabschnitt vor dem Sperrring (18) zuliegen kommt, – Schließen desdas Schlauchanschlussteil (13) enthaltenden Werkzeugteilsmit einem weiteren, die Form des Muffenstückes (16) mit Verdrehsicherung (10)enthaltenden Werkzeugteil, wobei die Dichtung (4) und derSperrring (18) im Schlauchanschlussteil (13) inihrer endgültigenStellung positioniert und definiert in dem Schlauchanschlussteil(13) eingepresst werden und die Verdrehsicherung (10)des Muffenstückes(16) in korrekter radialer Winkellage zum Schlauchanschlussteil(13) angeordnet wird, – Spritzen des Muffenstückes (16),wobei das Muffenstück(16) den zylindrischen, dem Anschlussrohr (3)gegenüberliegendenEndabschnitt des Schlauchanschlussteils (13) radial vonAußenumschließtund das Muffenstück(16) mindestens formschlüssig mit dem Schlauchanschlussteil(13) fest verbunden wird, – Öffnen des Werkzeugs und Entnahmeder fertig gespritzten Kupplungsmuffe (1), – Montageder Haltefeder (6) in Ausnehmungen (7) des Muffenstückes (16).
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    法律状态:
    2005-12-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-11-30| 8364| No opposition during term of opposition|
    2011-03-24| 8339| Ceased/non-payment of the annual fee|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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